Archiv der Kategorie: Juristisches

Pssssst! Geheimdienst!

Gegen Ende meiner Zeit in Speyer gab es dort auch auf dem Unigelände eine Jobmesse für Absolventen. Die üblichen Verdächtigen des öffentlichen Dienstes waren dort versammelt und buhlten um die Studenten.
Ganz besonders amüsiert hat mich der Bundesnachrichtendienst mit seinem Merchandising-Aufgebot:
BND Merchandising 25
Kulli, Bleistift, Schlüsselband, Haftnotiz-Block, Postkarte; alles Made by BND.
Fehlte eigentlich nur nen T-Shirt.
Den Haftnotiz-Block werde ich gleich in Sir Edward legen. Sollte ich dann mal in Zukunft im Parkverbot parken müssen, so wird dieser Zettel in der Windschutzscheibe mit der Aufschrift „Bin gleich wieder da!“ mich sicherlich vor so manchem Ticket bewahren 😉
Die Postkarte hingegen hat mich ein wenig verstört….
Ich kann es mir nur mit Selbstironie erklären. Aber für ihren Humor sind Geheimdienste ja nicht gerade berühmt. Sollten sie das also doch ernst meinen?

Frohe Weihnachten

Auch euch, lieben Lesern, wünschen die Rote Lola, der Bug, King Kong, Sir Edward, die Moffa und ich frohe Weihnachten:
PC220529

Ich werde heute noch ein wenig weiter am Bug arbeiten. Es geht voran! Hoffentlich lässt sich die bucklige Verwandschaft Zeit, bis sie eintrudelt. Vaddern meinte ich müsse den Overall ausziehen, wenn die hier sind…

Lasst euch reich beschenken und genießt die Zeit im Kreis eurer Lieben!

Kennzeichen wechsel dich III

Tobias wies mich eben auf einen Artikel der Oldtimer Markt online-Redaktion hin.
Nach diesem soll das im nächsten Sommer kommende Wechselkennzeichen für PKW keinen steuerlichen Vorteil bringen!
Ursprünglich hieß es ja, dass nur der steuerlich teuerste Wagen mit diesem Kennzeichen besteuert würde. Die anderen beiden Fahrzeuge sollten dann frei auf dem Kennzeichen laufen. Das ist nun gestorben.
„Die Finanzlage…“
Damit hätte das Wechselkennzeichen lediglich Vorteile, wenn die Versicherungen Gruppentarife anbieten würden. Das ist bei unseren Schätzchen aber eh nur nen Appel und nen Ei.
Was nen Kack.
Damit dürfte das W-Kennzeichen tot sein.

Chance verpasst. Die Mehreinnahmen durch Mehrwertssteuer etc. reichten den Herren wohl nicht. Dann gibts halt nix.
Trotzdem danke an den Arbeitskreis „Automobiles Kulturgut“ im Bundestag! Sie haben es wenigstens versucht…

H-Kennzeichen nach alter Väter Sitte

Seit Anfang 2010 werden in Bremen H-Kennzeichen in der bis zum 31. Oktober 2000 verwendeten Schriftnorm (DIN 1451) und ohne Euro-Balken gegen eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr von 100 Euro ausgegeben. Seit Juli 2010 erlaubt auch das hessische Verkehrsministerium seinen Zulassungsstellen, ebenfalls auf Antrag Schilder mit der vor November 2000 vorgeschriebenen Schrift auszugeben und sich bei den Gebührensätzen am Bremer Modell zu orientieren. Damit wird es den Haltern ermöglicht, ihr Fahrzeug nicht mit – von vielen Oldtimerfreunden als unpassend oder störend empfundenen – Euro-Kennzeichen kennzeichnen zu müssen.

Wer jetzt jedoch auf die vermeintlich gute Idee kommt, einfach das „Euro-Feld“ auf seinem Kennzeichen mit einem weißen Aufkleber zu überkleben, dem sei § 22 Abs. 1 Nr. 3 StVG zum näheren Studium ans Herz gelegt. Autokennzeichen sind aufgrund der offiziellen Amtssiegel im rechtlichen Sinne Urkunden. Damit ist klar, dass sie nicht verändert werden dürfen. Jede Veränderung wäre eine Verfälschung oder gar eine Fälschung.